Fehlende Verfügbarkeit der Ware schließt eine Verletzung nicht aus

Beschreibung des Falls

Die Spezialisten von ArtProtect stellten bei der Überwachung der Marktplätze eine Verletzung fest: Der Beklagte bot auf Ozon T-Shirts mit einem dem Rechteinhaber gehörenden Bild an. Zum Zeitpunkt der Dokumentation war die Ware bereits nicht mehr verfügbar, die Produktkarte mit dem Verkaufsangebot bestand jedoch weiterhin. Der Beklagte nahm am Gerichtsverfahren nicht teil und legte keine Einwände in der Sache vor.

Ergebnis und Bedeutung

Das Gericht stellte die Verletzung trotz der fehlenden Verfügbarkeit der Ware fest und führte aus, dass bereits das Verkaufsangebot selbst — auch über eine inaktive Produktkarte — eine Nutzung des Werkes ohne Zustimmung des Urhebers darstellt. Den Forderungen wurde teilweise stattgegeben, und der Fall wurde zu einem wichtigen Präzedenzfall, der bestätigt, dass die Platzierung eines Bildes in der Produktkarte bereits eine Verletzung darstellt, unabhängig vom Verfügbarkeitsstatus.