Die Klage als Anstoß zum Dialog

Beschreibung des Falls

Die Spezialisten von «ArtProtect» entdeckten auf dem Marktplatz Wildberries eine widerrechtliche Nutzung des Designs «Перья» (Federn) des Rechteinhabers beim Verkauf von Handyhüllen. Trotz der übersandten vorgerichtlichen Abmahnung mit einer detaillierten Darstellung der Verletzung ignorierte der Einzelunternehmer Andrei Jewgenjewitsch Slawgorodski das Schreiben und unternahm keine Schritte zur Beilegung des Streits. Nach Einreichung der Klageschrift beim Arbitragegericht Moskau und deren Zulassung zur Verhandlung änderte sich die Haltung des Beklagten grundlegend — er erkannte die rechtlichen Risiken vollständig und trat in einen konstruktiven Dialog ein.

Ergebnis und Bedeutung

Der Beklagte kompensierte noch vor der Urteilsverkündung freiwillig die geltend gemachte Summe von 30 000 Rubel vollständig, erstattete alle Gerichtskosten und entfernte umgehend die gesamte Produktreihe der gefälschten Waren von Wildberries. Aufgrund der vollständigen freiwilligen Erfüllung der Forderungen nahm «ArtProtect» die Klage auf Grundlage von Teil 2 Art. 49 der Arbitrageprozessordnung der Russischen Föderation zurück. Der Fall veranschaulicht, dass selbst bei vorgerichtlicher Missachtung der Abmahnung eine fachkundig vorbereitete Klage ein wirksames Instrument ist, um den Rechtsverletzer zu einer schnellen und vollständigen Beilegung des Streits zu bewegen, und dabei Zeit und Ressourcen des Rechteinhabers spart.