Für den systematischen Rechtsverletzer — voller Schadensersatz

Beschreibung des Falls

Im Zuge der Überwachung des Marktplatzes Wildberries entdeckten die Juristen von «ArtProtect» einen weiteren Fall der Verletzung ausschließlicher Rechte: Der Einzelunternehmer Igor Wladimirowitsch Garbus, ein systematischer Verletzer geistigen Eigentums, bot Reisepasshüllen mit dem Design «Banana art» zum Verkauf an. Trotz rechtskräftiger Gerichtsurteile aus Klagen anderer Rechteinhaber, die die Rechtswidrigkeit seines Handelns bestätigten, setzte der Beklagte seine rechtswidrige Tätigkeit fort und zeigte damit eine bewusste Missachtung des Urheberrechts.

Ergebnis und Bedeutung

Das Arbitragegericht des Gebiets Swerdlowsk gab nach Prüfung aller Umstände des Falls den Klageforderungen in vollem Umfang statt und sprach einen Schadensersatz in Höhe von 50 000 Rubel zu. Bemerkenswert ist, dass der Beklagte die gefälschten Waren erst nach der Urteilsverkündung entfernte, was seinen Status als systematischer Rechtsverletzer erneut bestätigt. Dieser Fall veranschaulicht die Wirksamkeit des gerichtlichen Rechtsschutzes selbst gegen hartnäckige Rechtsverletzer und bestätigt die Bereitschaft der Gerichte, die höchsten Haftungsmaßnahmen gegen diejenigen anzuwenden, die die Vorschriften der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum wiederholt missachten.