Systematische Rechtsverletzung — vollständige Zusprechung

Beschreibung des Falls

Die Spezialisten von «ArtProtect» stellten im Zuge der Überwachung der Marktplätze eine widerrechtliche Nutzung des einzigartigen, dem Rechteinhaber gehörenden Designs «Истребитель сухого» (Suchoi-Jäger) fest. Der Beklagte, der Einzelunternehmer Roman Jurjewitsch Kulagin, verkaufte T-Shirts mit diesem Bild auf der Plattform Yandex Market. Eine wichtige Besonderheit des Falls bestand darin, dass der Beklagte bereits zuvor für gleichartige Verletzungen zur Verantwortung gezogen worden war. Im Rahmen des vorliegenden Streits machte er von seinem Recht auf Verteidigung keinen Gebrauch und legte dem Gericht keinerlei schriftliche Einwände oder Beweise vor, die die Verletzung widerlegt hätten.

Ergebnis und Bedeutung

Das Gericht gab den Klageforderungen in vollem Umfang statt und sprach dem Rechteinhaber den geltend gemachten Schadensersatz in Höhe von 30 000 Rubel gegen den Beklagten zu. Darüber hinaus wurden dem Rechtsverletzer die Gerichtskosten auferlegt, einschließlich der Kosten für Postsendungen und der Gerichtsgebühr, wodurch der vollständige Ersatz der Aufwendungen des Rechteinhabers gewährleistet wurde. Diese Entscheidung bestätigt die Wirksamkeit des Rechtsschutzes selbst in Fällen, in denen sich der Beklagte dem Verfahren entzieht, und unterstreicht, dass systematische Rechtsverletzungen die Position des Rechteinhabers vor Gericht stärken.